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01.06.2016

Wie geht es weiter mit der Berliner Mitte?

Mit der Zukunft der Berliner Mitte befasst sich ein Beitrag in der Juni-Ausgabe von mittendrin, Informationen der LINKEN Berlin-Mitte, den ich nachfolgend wiedergebe.


Die Berliner Mitte als ein öffentlicher, grüner Ort für alle; ein dynamischer Ort für Kultur, Demokratie und Geschichtserleben – dieses Leitbild war Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens »Stadtdebatte: Alte Mitte – neue Liebe?« im letzten Jahr.

Zahlreiche Berlinerinnen und Berliner hatten sich ausdauernd an den verschiedenen Diskussionsformaten beteiligt, um die Zukunft des Gebietes zwischen Fernsehturm und Spreeufer, zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Rathausstraße mitzugestalten.

Zehn Bürgerleitlinien gingen als Ergebnis aus dem Verfahren hervor, fünf weitere Thesen wurden als »strittig« bzw. »überwiegend abgelehnt« dokumentiert. Mit einiger Verzögerung wurde das Dokument im April dem Abgeordnetenhaus übergeben und passierte am 5. Mai den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, der bei Enthaltung der Grünen und eines Mitglieds der Piraten einstimmig beschloss, von einer Stellungnahme abzusehen. Die Abgeordnete der LINKEN und Mitglied des Bauausschusses Katrin Lompscher meint dazu: »Die Bürgerleitlinien sind in einem breiten Verfahren mit viel Engagement der Beteiligten entstanden und müssen die Grundlage für das weitere Verfahren bilden. Darüber scheint es bei den Abgeordneten nicht viel Dissens zu geben. Entscheidend ist, dass das Abgeordnetenhaus jetzt konkrete Prozessempfehlungen für das weitere Verfahren gibt. Daher begrüßen wir, dass die Leitlinien nun umgehend im federführenden Stadtentwicklungsausschuss behandelt werden, so dass der Prozess nicht weiter verzögert wird.«

Wichtig sei allerdings auch, dass der Übergang von der breiten Bürgerbeteiligung zur Diskussion im Abgeordnetenhaus nicht zu einem Rückfall hinter die Transparenz der Stadtdebatte führe. »Die Bürgerinnen und Bürger sollten weiterhin Informations-, Mitwirkungs- und Mitentscheidungsmöglichkeiten haben, auch was die Fragestellungen bei der Vertiefung des Verfahrens angeht«, so Lompscher.

Die Erarbeitung konkreter Planungen für die Berliner Mitte ist auch nötig, weil für das Gebiet an anderer Stelle bereits Fakten geschaffen werden. So würde die Umgestaltung des angrenzenden Molkenmarktes in ihrer aktuell vom Senat geplanten Form den Verkehr auf der Spandauer Straße noch verstärken und damit den Anspruch auf Verkehrsberuhigung und bessere fußläufige Vernetzung der verschiedenen Gebiete von vornherein unterlaufen. Die Berlinerinnen und Berliner sind also gut beraten, sich weiter nach Kräften in die Debatte um die Berliner Mitte einzumischen, damit ihr Charakter als grün geprägter Freiraum nicht verloren geht, sondern weiterentwickelt wird.

Markus Wollina